Berlin für Kinder

Nutzungsbedingungen

1. Multimediale Plattform

Die Internetpräsenz Berlin für Kinder ist eine multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen Nutzern hierüber auszutauschen und die Inhalte einer breiten Community zu offenbaren. Je nach Aktion erhält der Nutzer die Möglichkeit, Inhalte wie Bilder, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, Nachrichten oder sonstige Materialien (im Folgenden Inhalte genannt) auf Berlin für Kinder einzustellen, andere Inhalte von Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Votings teilzunehmen. Die Plattform richtet sich ausschließlich an private Nutzer und ist nicht für den kommerziellen Gebrauch bestimmt. Der Betreiber der Plattform Robert Bernhard (nachfolgend Betreiber genannt) ist jederzeit berechtigt, die Nutzungsangebote zu ändern oder einzustellen. Einen Anspruch auf die Vorhaltung der Dienste gegenüber dem Nutzer und/oder gegenüber Dritten besteht nicht.

2. Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen

Mit der Einstellung von Inhalten gleich welcher Art und gleich welchen Umfangs auf der multimedialen Plattform der Internetpräsenz Berlin für Kinder erkennt der Nutzer die nachfolgenden Nutzungsbedingungen unwiderruflich an. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder anzupassen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen zum Zeitpunkt des Einloggens.

3. Teilnahmevoraussetzungen

Berechtigt zur Einstellung von eigenen Inhalten sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind. Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, welche von Minderjährigen auf die Plattform gestellt werden, umgehend zu löschen. Weitere Voraussetzung ist die vollständige Eingabe aller auf dem Anmeldeformular geforderten Angaben. Bei einer unvollständigen Eingabe ist der Betreiber berechtigt, dem betroffenen Nutzer den Zugang zur Plattform zu verweigern. Die Nutzung der Plattform ist nur für den privaten Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die teilweise gewerbliche von einzelnen Inhalten oder auch nur Teilen davon bedarf der schriftlichen Zustimmung des Betreibers und des Nutzers, der die betreffenden Inhalte eingestellt hat.

4. Zusicherung der Urhebereigenschaft/ Nutzungsrechte

Der Nutzer versichert ausdrücklich, entweder die Urheberrechte an den eingestellten Inhalten oder die ausschließlichen Nutzungsrechte oder zumindest Nutzungsrechte in dem Umfang, wie dies zur Einstellung von Inhalten auf der Plattform Berlin für Kinder notwendig ist, uneingeschränkt inne zu haben und berechtigt zu sein, die Inhalte auf der Plattform zu veröffentlichen und auf Dritte zu übertragen. Mit der Einstellung der Inhalte räumt der Nutzer dem Betreiber das weltweite, nicht ausschließliche, honorarfreie Recht ein, die eingestellten Beiträge zu speichern, anderen Nutzern zugänglich zu machen und diesen insbesondere die Möglichkeit des Downloadings zu geben. Dies umfasst auch das Recht zur Reproduktion, Vervielfältigung, Verbreitung und zur öffentlichen Wiedergabe der eingestellten Inhalte in allen Medien und zur Bewerbung der multimedialen Plattform in allen Varianten. Gleichzeitig räumt der Nutzer auch jedem User der multimedialen Plattform das weltweite, nicht ausschließliche, honorarfreie, unbefristete und für den Zeitraum der Einstellung unwiderrufliche Nutzungsrecht in vorgenanntem Umfang ein. Alle Nutzungsrechte erlöschen mit dem Zeitpunkt der Entfernung der Inhalte von der Website.

5. Zusicherung der Gesetzeskonformität der eingestellten Inhalte

Der Nutzer sichert dem Betreiber zu, dass die eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen und nicht nachfolgende Inhalte ganz oder teilweise aufweisen:

• Pornografische/sexistische Inhalte
• Gewaltvideos bzw. extremistische und/oder Gewaltverherrlichende oder Gewaltverharmlosende Inhalte
• Kriegsverherrlichende Inhalte
• Inhalte, die für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werben
• Jugendgefährdende Inhalte
• Tierquälereien
• Handlungen/Verhaltsweisen, die einen Drogenmissbrauch wiedergeben oder zu einem solchen verleiten
• Verleitung zu Straftaten gleich in welcher Art, zum Beispiel Anleitungen zu Straftaten wie Körperverletzungen, Sachbeschädigungen pp.
• Ehrverletzende oder beleidigende Inhalte
• Inhalte, welche Rechte Dritter, insbesondere Patentrechte, Markenrechte, Urheberrechte, insbesondere das Recht am eigenen Bild, Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Eigentumsrechte oder Rechte anderer Art verletzten
• Kommerzielle Inhalte/Angebote/Werbung
• Werbung für verfassungswidrige Organisationen

Sobald der Betreiber Kenntnis von derartigen Inhalten erhält, werden diese sofort von der Internetpräsenz entfernt.

6. Verantwortlichkeit für Inhalte / Haftungsausschluss des Betreibers

Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die von den Nutzern eingestellten Inhalte, sondern hält nur die Plattform für einen gegenseitigen Austausch der Nutzer vor. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Betreiber Kenntnis von rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hatte bzw. im Fall von Schadenersatzansprüchen von Tatsachen und Umständen, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird und/oder nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Kenntnis vorgelegen hat, § 10 TMG.
Der Nutzer ist allein und ausschließlich verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und zwar gleich ob es ich um Inhalte handelt, die vom Nutzer selbst erstellt wurden oder um fremde Inhalte. Entscheidend ist die Einstellung der Inhalte durch den Nutzer.
Der Nutzer ist insbesondere dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Trojanern oder sonstigen störenden Inhalten sind, die die Funktionsfähigkeit von Berlin für Kinder, von Subdomains oder bedingt durch das Downloading von Internetpräsenzen der anderen Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
Für etwaige Ansprüche gleich welcher Art und gleich aus welchem Rechtsgrund und gleich ob gegenüber des Betreibers oder gegenüber den anderen Nutzern oder Dritten haftet ausschließlich der Nutzer, der die Inhalte eingestellt hat. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche, welche auf störende Inhalte wie Viren zurückzuführen sind.
Der Nutzer stellt den Betreiber ausdrücklich und unwiderruflich von allen Ansprüchen anderer Nutzer und Dritter frei wegen Verletzung ihrer Rechte durch die eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Inhalte, z.B. im Rahmen des Votings. Soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer zu vertreten ist, übernimmt dieser alle mit der Rechtsverfolgung gegenüber dem Betreiber erhobenen Kosten und Gebühren. Im Fall einer gerichtlichen Inanspruchnahme ist der Nutzer verpflichtet, dem Betreiber mit allen zur Verteidigung notwendigen Informationen zu versorgen.
Des Weiteren ist die Haftung des Betreibers für die teilweise Unterbrechung oder Nichterreichbarkeit der Website Berlin für Kinder und aller damit möglicherweise einhergehenden Nachteile, Folgen pp., wie zum Beispiel einen Datenverlust, ausgeschlossen.

7. Beendigung der Nutzung

Der Nutzer kann jederzeit vom Betreiber verlangen, dass die eingestellten Inhalte gelöscht werden. Hierzu genügt die Versendung einer Email an info@berlin-fuer-kinder.de. Bei Kenntniserlangung von rechtswidrigen Inhalten oder solchen, die nicht den Vorgaben nach Ziffer 5. entsprechen, ist der Betreiber verpflichtet und berechtigt, die Inhalte sofort von der Plattform zu entfernen. Bei Rückfragen wird der Betreiber die Gründe für die Löschung gegenüber dem Nutzer offen legen.